Trump warnt: Den Republikanern droht im November eine schwere Niederlage
In einem ausführlichen und detailreichen Interview deutete Donald Trump an, dass die Republikanische Partei bei den November-Wahlen eine vernichtende Niederlage erleiden könnte. Der Hauptgrund dafür, so seine Überzeugung, sei die tiefe Frustration der Bevölkerung gegenüber der Partei selbst — und keineswegs gegenüber ihm persönlich.
Es ist kaum zu übersehen, wem der einflussreiche Politiker die Verantwortung für einen möglichen Einbruch bei den Herbstwahlen zuschreibt. In einer rund dreißigminütigen Videobotschaft ging er eingehend auf die bevorstehenden Kongresswahlen ein und richtete dabei scharfe Kritik direkt an seine Parteikollegen.
Die Washingtoner Republikaner können im entscheidenden Moment an den Urnen nicht mit seiner bedingungslosen Unterstützung rechnen.
„Die Wut der Wähler richtet sich nicht gegen mich“, betont Trump
Trump zufolge besteht ein ernstes Risiko, dass traditionelle konservative Wähler im Herbst schlicht zu Hause bleiben könnten. Die Verantwortung für dieses Szenario liege jedoch ausschließlich bei seinen Parteikollegen — nicht bei ihm. Der eigentliche Kern des Problems sei, dass sein Name diesmal nicht auf den Stimmzetteln erscheinen wird.
Im Verlauf des Interviews stellte er eine rhetorische Frage: Werden die Menschen tatsächlich zur Wahl gehen, wenn er selbst nicht kandidiert? Dabei unterstrich er nachdrücklich den grundlegenden Unterschied in der öffentlichen Wahrnehmung der politischen Kräfte.
Seine Botschaft ist unmissverständlich: Die Wähler hegen eine berechtigte Wut gegenüber der Republikanischen Partei, tragen ihm persönlich aber keinerlei Groll nach.
Die Unterstützung für den Mehrheitsführer im Senat steht auf der Kippe
Während er jede Verantwortung für ein mögliches Wahldebakel im Voraus von sich weist, erwägt Trump einen weiteren radikalen Schritt. Er könnte dem aktuellen republikanischen Mehrheitsführer im Senat, John Thune, seine politische Unterstützung für dessen Wiederwahl entziehen.
Im Mittelpunkt des Streits steht der als SAVE America Act bekannte Gesetzentwurf, der ins Stocken geraten ist. Dieses umstrittene Gesetzesvorhaben zielt darauf ab, die Anforderungen zur Wähleridentifikation zu verschärfen und flächendeckend den Nachweis der amerikanischen Staatsbürgerschaft zu verlangen. Kritiker hingegen sehen darin einen verschleierten Versuch, die Wahlbeteiligung gezielt zu unterdrücken.
Trump wollte sich zu einer möglichen Wiederwahl von Thune nicht zu klar positionieren. Er merkte lediglich an, dass dieses Wahlgesetz von absolut entscheidender Bedeutung sei und dass das Scheitern des Senators bei seiner Verabschiedung — trotz aufrichtiger Bemühungen — eine enorme Erschwernis darstellen würde.
Eine überraschende Öffnung zur Zusammenarbeit mit den Demokraten
Die Videobotschaft enthielt auch eine völlig unerwartete Enthüllung. Sollten die Republikaner die Kontrolle über den Senat, das Repräsentantenhaus oder gar beide Kammern verlieren, würde sich ein pragmatisches wie unerwartetes Szenario eröffnen.
Trump sprach nämlich die Möglichkeit einer politischen Zusammenarbeit mit dem demokratischen Fraktionsführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, an. Er beschrieb diesen wichtigen Vertreter der Opposition als sympathischen Menschen, mit dem er kürzlich ein sehr produktives persönliches Gespräch geführt habe.
Er äußerte sogar die feste Überzeugung, dass sie gemeinsam eine gemeinsame Basis finden und konkrete Vereinbarungen treffen könnten.
Bis zu den Midterm-Wahlen sind es zwar noch knapp drei Monate, doch es ist bereits jetzt offensichtlich: Das strategische Kräftemessen und die Bildung ungewöhnlicher Koalitionen quer durch das gesamte politische Spektrum sind längst in vollem Gange.
